Definitionen – Sanktionen

Definitionen: Die Sanktion

Eine Sanktion (französisch sanction; aus neulateinisch sanctio ‚Heilung, Anerkennung, Bestätigung, Billigung, Strafandrohung‘ zu lateinisch sancire‚ heiligen, durch Weihe unverbrüchlich festsetzen, gesetzlich bekräftigen, bei Strafe verbieten‘) dient dazu, Verbindlichkeit herzustellen. Der Begriff hat in verschiedenen Wissenschaften unterschiedliche Bedeutung.

Im Rechtssystem der Monarchie war die Sanktion vor allem die Genehmigung eines Gesetzesbeschlusses des Parlaments durch den Monarchen (Erteilung der Gesetzeskraft). Der Monarch hatte das Recht, die Sanktion zu verweigern; ohne sie konnte der Parlamentsbeschluss amtlich nicht publiziert werden und nicht in Kraft treten.

Zum Beispiel wurde im altösterreichischen Reichsgesetzblatt die erteilte kaiserliche Sanktion mit folgenden Worten beurkundet:

Mit Zustimmung der beiden Häuser des Reichsrates finde Ich anzuordnen, wie folgt: (De facto unterschrieb der Monarch als letzter.)

Ansonsten sind mit Sanktionen in der Regel durch Gesetze angedrohte Strafmaßnahmen gemeint, die darauf ausgerichtet sind, konkretes Fehlverhalten zu unterbinden und damit Rechtsnormen durchzusetzen. Sanktionen gibt es sowohl im weltlichen als auch im kirchlichen Recht (Kirchenstrafen).

Im Strafrecht dienen Sanktionen gemäß den Strafzwecktheorien dazu, den durch das missbilligte Verhalten gestörten Rechtsfrieden wiederherzustellen. Zusätzlich sollen potentielle Straftäter hierdurch mittels Abschreckung von eigener Delinquenz abgehalten werden. Sanktionen dienen hier also auch der Kriminalprävention.

Im Privatrecht dienen beispielsweise Vertragsstrafen diesem Zweck.

Im Sozialrecht existieren Sanktionen in Form von Leistungskürzungen (z. B. Sperrzeit im Arbeitslosengeld, Sanktionen im Arbeitslosengeld II).

Im Völkerrecht bedient sich der UN-Sichheitsrat z. B. Wirtschaftssanktionen, um andere Staaten zur Einhaltung seiner Beschlüsse zu bewegen.


Grafik: © copyright: RIA NOVOSTI | РИА Новости


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